Längst überfälliger Beschluss

Artikel aus der Hochheimer Zeitung von Freitag, 12.06.2020

Am 15. Juni entscheidet der Kreistag des Main-Taunus-Kreises über die Zukun! der Wickerer Deponie. Hintergrund ist ein Antrag der SPD-Kreistagsfraktion von Anfang April, in dem die SPD ein sofortiges Ende aller Bestrebungen einer Deponie auf der Deponie (DaD) fordert.

Des Weiteren solle dem Kreistag ein Bericht über die bereits entstandenen Kosten für die gescheiterten Planungen einer Deponie auf Deponie vorgelegt werden. Anfang der Woche verkündete auch die Kreiskoalition aus CDU, FDP und Grünen, die bislang das Vorhaben einer Deponie auf Deponie verteidigt hatte, von dem Vorhaben Abstand nehmen zu wollen.

Der Vorsitzende der Hochheimer SPD, Jan Herfort, begrüßte die Entscheidung, die alleine dem hartnäckigen Widerstand der Bevölkerung zu verdanken sei: „Es freut mich sehr, dass nun auch die Kreistagsfraktionen von CDU, FDP und Grünen zur Besinnung gekommen sind und endlich erkannt haben, dass eine Deponie auf der Deponie keine Akzeptanz in Hochheim, Massenheim, Wicker und Flörsheim findet.

Ohne den Widerstand der Bürgerinnen und Bürger und das große Engagement der Bürgerinitiative Massenheim und Gegenwind 2011 wäre es zu diesem Umdenken aber wohl nicht gekommen.“

Herfort kritisierte, dass die Koalition zwar von dem Vorhaben der DaD abgerückt sei, sich aber an der politischen Grundhaltung offensichtlich nichts geändert habe.

Nach wie vor verteidigten CDU, FDP und Grüne ihre Bestrebungen, eine Deponie auf Deponie am Standort Wicker zu planen, statt ihren Fehler einzusehen. „Solange die Kreiskoalition das Ziel „zurück zum Kerngeschäft!“ für RMD vorgibt, solange wird die RMD auch keine Zukun! haben“, kritisierte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende.

Mit ihrem Änderungsantrag versuche die Koalition außerdem, die von der SPD geforderte Aufklärung über die entstandenen Kosten aus dem Beschlusstext zu streichen, so Herfort: „Es ist offensichtlich, dass die Kreisregierung jede Verantwortung von sich weist und kein Interesse an einer Aufarbeitung hat. So wird man verlorengegangenes Vertrauen nicht wiederaufbauen können und ohne das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, wird man die Krise der RMD nicht lösen können. Deshalb müssen die RMD und der Kreistag sich jetzt um Aufklärung bemühen, was die entstandenen Planungskosten für die Deponie auf Deponie betrifft, aber auch hinsichtlich der Fragen und Vorwürfe von Gegenwind 2011. Das ist das was die Bürgerinnen und Bürger jetzt erwarten und das, was wir als SPD fordern.“

Artikel von red