RMD: Es bedarf weiterer Aufklärungsarbeit

Artikel aus der Hochheimer Zeitung von Freitag, 26.06.2020

Allem voran zunächst ein großes Lob und Dank einer Gruppe aus der jüngeren Generation, dem Mainwerk³ für ihr Engagement, sowie den „Hauptakteuren“ Dr. Hans-Peter Huppert und Rolf Fritsch von Gegenwind 2011 e.V., für ihre sehr umfangreichen und tiefgründigen Recherchearbeiten zur „DaD“(Deponie auf Deponie).

Lob und Dank aber auch an die Redaktion der Hochheimer Zeitung, die diese umfangreichen Dokumentationen abgedruckt hat.
 
Und nicht nur das: Es wurden hier auch die Stellungnahmen der Gegenseite, der politisch Handelnden und der Betreibergesellschaft hier in voller Länge abgedruckt.
 
Nur so war es möglich, dass sich die Bürgerinnen und Bürger selbst ein umfassendes Bild von den Zuständen bei der Mülldeponie Wicker machen konnten. Und hier zeigt sich einmal mehr der Vorteil einer nur lokal erscheinenden Zeitung.
 
Aufgeweckt durch diese Offenlegung haben die Politiker in den Stadtparlamenten in Flörsheim und Hochheim, sowie im Kreistag, schnell gehandelt und das Projekt „Deponie auf Deponie“ mit ihrer politischen Entscheidung abgelehnt.
 
Damit ist der Skandal um die Mülldeponie Wicker (DaD ist nur ein Teil davon) aber noch nicht beendet. Es bedarf weiterer Aufklärungsarbeit, und die muss schnell und genauso umfassend wie bisher fortgesetzt werden.
 
156 Millionen Euro, die zweckgebunden für die Nachsorgekosten der Mülldeponie vorgesehen und von der Rhein-Main-Abfall GmbH (RMA) Offenbach an die Rhein-Main-Deponie (RMD) gezahlt wurden, aber heute nicht mehr auffindbar sind, können nicht einfach verschwunden sein. Wurden sie womöglich zweckentfremdet für andere Investitionen verwendet?
 
Ich erinnere mich da noch sehr gut an die Ausführungen von einem der früheren und wohl rechtzeitig aus der RMD ausgeschiedenen Geschäftsführer, über die von ihm hochgelobten und als gewinnbringend angepriesenen Einrichtungen, wie Biogaskraftwerk, Solarpark, Biomasseaufbereitung, Pferdehof und so weiter.
 
Wie konnte es dann trotzdem zu über 68 Millionen Euro Verlust zwischen 2004 und 2018 kommen?
 
Haben das die Aufsichtsräte der RMD, darunter Vertreter aus den Kommunen und hier explizit ausgewiesene Finanzexperten, nicht erkennen können? Bei dem Konstrukt der RMD mit all ihren unter- und nebengeordneten Verschachtelungen wohl zu aufwendig und schwierig für dieses Gremium?
 
Der Blick zurück offenbart aber nur den Skandal. Umso wichtiger ist jetzt der Blick in die Zukunft, um auch eine rechtlich und finanziell gesicherte Stilllegung der Deponie Wicker zu garantieren, ohne dabei die noch ausstehende Aufklärungsarbeit zu vernachlässigen.
 
Ob das allerdings mit den bisher an der Aufklärungsarbeit Beteiligten – allein unter sich – so ohne weiteres möglich wäre, bezweifele ich, wenn ich die Stellungnahmen von Seiten der RMD auf die Fragen in der HZ lese. Zu tief sind die Gräben zur Geschäftsführung der RMD.
 
Trotzdem muss es eine Lösung des Konflikts geben. Aus meiner Sicht könnte da ein „runder Tisch“ weiterhelfen. Besetzt mit Vertretern der Konfliktparteien (RMD, Politik, BIM und der Bürgerinitiative Gegenwind 2011, mit Dr. Hans-Peter Huppert und Rolf Fritsch), unter der Leitung eines neutralen Moderators. Die Teilnehmerliste kann bei Bedarf auch erweitert werden.
Artikel von Manfred Zobel, Hochheim