RMD: Ausrichten auf innovative Projekte

Artikel aus der Hochheimer Zeitung von Freitag, 26.06.2020

Für uns als SPD-Kreistagsfraktion war zunächst das überragende Ziel, die Pläne für die Deponie auf der Deponie klar und endgültig zu stoppen und zu beenden.

Dieses Ziel wurde mit dem letztlich deutlichen Kreistagsbeschluss erreicht, was vielen betroffenen und zu Recht aufgebrachten Menschen besonders in Flörsheim und Hochheim eine große Sorge nimmt.

Wir haben die Pläne für eine Deponieerweiterung von Beginn an skeptisch gesehen sowie kritisch begleitet und fühlten uns an das einst gegebene Versprechen für ein absehbares Ende des Deponiebetriebs gebunden.

Bereits in der letzten Sitzung des Kreistages hat die SPD darüber hinaus ausdrücklich die Aufarbeitung der Vergangenheit sowie eine klare und vor Ort umsetzbare Perspektive für die Zukunft der RMD gefordert. Beides übrigens Punkte, die im kurz vor der Sitzung eilig vorgelegten Änderungsantrag der Kreiskoalition nicht enthalten waren und mit denen diese sich offenbar sehr schwertut.

Wir halten es für dringend geboten, die Fehler der Vergangenheit zügig und umfassend aufzuarbeiten. Dies betrifft sowohl das Scheitern der Deponie auf der Deponie, wo das Beharren der Verantwortlichen auf dem ursprünglichen Planungsprozess gegen alle offensichtlichen politischen Realitäten die RMD viel Geld, Ansehen und wertvolle Zeit für die Neuausrichtung kostete, als auch weitere Versäumnisse der Vergangenheit. Hierbei wird besonders auch die Rolle des Landrats zu betrachten sein, der als Gesellschaftervertreter und langjähriges Mitglied des Aufsichtsrates in alle Entscheidungen involviert war.

Auch deshalb begrüßen wir die Arbeit von Bürgerinitiativen wie Gegenwind 2011 und engagierten Bürgerinnen und Bürgern in Flörsheim und Hochheim ausdrücklich, ohne dabei pauschal jede Einschätzung und Meinungsäußerung zu teilen oder uns zu eigen zu machen. Wir sind dankbar für jede sachbezogene Meinungsäußerung und halten es für wichtig, diese in den weiteren Prozess der Aufklärung einzubeziehen und ihnen Gehör zu verschaffen. Wir sind vielmehr dankbar für jeden, der in der Debatte einen inhaltlichen Beitrag leistet und legen Wert darauf, dass die erhobenen Fragestellungen nachhaltig aufgeklärt werden.

Hinsichtlich der zukünftigen Aufstellung der RMD muss endlich wieder das Augenmerk auf zukunfts- und konsensfähige Lösungen gerichtet werden, um Standort und Arbeitsplätze zu sichern. Dies kann keinesfalls im von der Kreisspitze postulierten „zurück zum Kerngeschäft“ liegen, was nun schließlich gerade erst in die Sackgasse der Deponie auf der Deponie führte. Besser sollte die RMD sich wieder auf das besinnen, was jahrzehntelang politischer Konsens war und unter der langjährigen Geschäftsführung von Gerd Mehler vorangetrieben wurde, nämlich Leuchtturm und Innovationsmotor der Region zu sein.

Wir legen dabei gewisse Hoffnungen darauf, dass die neue Geschäftsführerin Beate Ibiß als tatsächliche Fachfrau hier sinnvolle Akzente setzen kann.

Artikel von Philipp Neuhaus, SPD-Fraktion im Kreistag