Viele Fragen müssen geklärt werden

Artikel aus der Hochheimer Zeitung von Donnersta, 30.04.2020

Seit knapp eineinhalb Jahren bin ich Bürgermeister von Flörsheim am Main. Schon die gesamte Amtszeit beschäftigt mich die Deponie in überdurchschnittlichem Maße, denn die schwierige finanzielle Lage der Deponie macht es notwendig, dass der Main-Taunus-Kreis und auch der Hochtaunuskreis regeln und überlegen müssen, wie und in welcher Höhe langfristig die gestiegenen Nachsorgekosten für den Deponiekörper aufgebracht werden müssen. Als Bürgermeister von Flörsheim war und ist es für mich von Anfang an zentrale Aufgabe, daran mitzuwirken und Einfluss zu nehmen, dass die Belastungen der Deponie vor allem für den Stadtteil Wicker, aber auch die Gesamtstadt und die Nachbarstadt Hochheim, so gering wie möglich gehalten werden, als auch, dass die Kosten für die Bürgerinnen und Bürger in einem vertretbaren Rahmen bleiben müssen, da diese über die Kreisumlage wieder von uns als Einwohner finanziert werden. Daneben müssen die abfallentsorgungspolitischen Zwänge – wir alle produzieren Abfall, der angemessen entsorgt werden muss – Berücksichtigung finden.

Dies galt und gilt sicher auch für die Überlegungen der Geschäftsführung zu einer „Deponie auf Deponie“. Umso erfreuter war ich, dass es Geschäftsführung und Aufsichtsrat von Anfang an wichtig war, eine breite Bürgerbeteiligung vorzuschalten. Die Diskussionen - auch in dieser Zeitung - zeigen, wie wichtig das Thema für die Bürger ist.

Die Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung im Dezember 2019 den Erweiterungsplänen im Sinne von „Deponie auf Deponie“ einstimmig eine Absage erteilt. Dieser Beschluss ist für mich als Bürgermeister maßgebend.

Dennoch hat die Idee der „Deponie auf Deponie“ mit der vorgeschalteten Bürgerbeteiligung viel in Bewegung gebracht. Zahlreiche Fragen wurden gestellt und müssen beantwortet werden:

Wie verhält es sich mit dem Wasser, das in den Untergrund der Deponie eindringen kann? Zurzeit verlässt es erst nach Reinigung die Deponie? Wie kann dies auch nach einer Schließung der Deponie sichergestellt werden?

Wie verhält es sich mit der Staub- und Feinstaubentwicklung in Wicker und der Region?

Wie kann die Deponie so abgedichtet werden, dass keine oder nur sehr geringe Schadstoffe austreten können und kein oder nur sehr geringes Wasser die Möglichkeit hat einzudringen? Und wie kann das finanziert werden?

Welche Alternativen der Abfallentsorgung gibt es? In Wiesbaden? In der Region? In Nachbarländern? Und was ist der Preis dafür?

Dies sind nur einige der zahlreichen Fragen, mit denen sich das Regierungspräsidium in Darmstadt, die Landkreise, die Städte, der Aufsichtsrat und die Geschäftsführung beschäftigen, auch und gerade, weil sie von einer politisch interessierten Öffentlichkeit angestoßen wurden. Die Antworten zu diesen und vielen anderen Fragen werden uns alle noch lange beschäftigen.

Dr. Bernd Blisch, Bürgermeister, Flörsheim am Main