Auf der Deponie ist noch Platz

Artikel aus der Hochheimer Zeitung von Freitag, 13.11.2020

In einer Pressemitteilung aus der vergangenen Woche hatte der Vorsitzende der Hochheimer GAL/Die Linke, Heinz-Michael Merkel, noch offene Fragen formuliert in Bezug auf die zweite Runde im Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss mit der RMD-Geschäftsführerin Beate Ibiß, der RMD-Aufsichtsratsvorsitzenden Madlen Overdick sowie den beiden Mitgliedern der Bürgerinitiative Gegenwind 2011, Rolf Fritsch und Dr. Hans-Peter Huppert.

Merkel hatte Klärungsbedarf für die bereits auf der Deponie liegenden Mengen angemeldet, insbesondere, was die gegenüber der Planfeststellung überhöhten Ablagerungsmengen in Teilbereichen der Deponieflächen betrifft. Auf Nachfrage der Hochheimer Zeitung erhielt die Redaktion von der RMD-Geschäftsführerin Antwort zu diesem Punkt, den sie im Rahmen der Präsentation der temporären und finalen Oberflächenabdichtungen, Vermessungen, Setzungen auf der Deponie Wicker erläuterte.

,,Eine Aufklärung in Form einer fachlich fundierten Berechnung“, die vom Ausschussmitglied Merkel vermisst wurde, sei zu diesem Sachverhalt schwer in rund 15 Minuten mit einer Präsentation so zu vermitteln, dass diese allgemein verständlich allen erklärt werden könne, betont die RMD-Geschäftsführerin.

„Gern lade ich den Fragesteller ein, in einem Fachgespräch bei der RMD sich dazu alle Unterlagen, Berechnungen und Genehmigungen zeigen und erläutern zu lassen. Auch die Genehmigungsbescheide stellen wir gern zur Verfügung. Bisher wurde die RMD von der Fraktion Gal/ Die Linke dazu nicht angefragt“, merkt Ibiß an.

ln der Sitzung sei sie auf Aussagen aus den jährlichen Eigenkontrollberichten der RMD ergänzend und erläuternd eingegangen, so zum Begriff Umwandlung der temporären Oberflächenabdichtung in eine finale Oberflächenabdichtung auf der Fläche B der Deponie Wicker oder auch zum Setzungsverhalten.

Die RMD-Geschäftsführerin bedauere es sehr, wenn diese Informationen Fragen der Gal/Die Linke Fraktion offensichtlich nicht beantwortet hätten. Demgegenüber habe die Landtagsfraktion Die Linke im hessischen Landtag bereits Anfang Oktober in ihrer Kleinen Anfrage an den Hessischen Landtag (Drucksache 20 / 3197) zu diesem Thema sehr ausführlich angefragt.

In dem Antrag werde darauf verwiesen, dass die endgültige Verfüllkapazität der Deponie Wicker bereits vor 2005 erreicht gewesen sein müsste. Die veröffentlichte Antwort der Hessischen Umweltministerin widerspreche dieser Aussage, so Ibiß.

So stelle das Hessische Umweltministerium fest: „Die in dem Planfeststellungsbeschluss vom Dezember 2004 genehmigte Gesamtmenge von 3,96 Mio. Kubikmeter ist noch nicht erreicht. Es wurden erst 3,66 Mio. Kubikmeter zum 1.1.2020 an Abfällen zur Verwertung angenommen. Es darf auf einzelnen Teilflächen weiterhin verfüllt werden. Teilweise müssten Abfälle umgelagert werden, diese entsprechende Planung zur Umlagerung liege der zuständigen Behörde vor.“

„Es erfolgte demnach bereits eine Bestätigung zu meiner Aussage zu der noch offenen Verfüllkapazität für Abfälle zur Verwertung in der BVU-Ausschusssitzung am 27.8.2020“, stellt Beate Ibiß fest. Da zur Oberflächenabdichtung im Nachgang zur BVU-Ausschusssitzung im August noch weitere Fragen an die RMD gestellt wurden, habe sie diese genau am 22.10.2020 in der BVU-Ausschusssitzung erläutert und beantwortet.

„Jeder Fragesteller ist eingeladen, zur RMD zu kommen und mit der dafür notwendigen Zeit z.B. auch Vermessungsergebnisse, Planungen oder Genehmigungen von uns erläutert zu bekommen,“ betont die RMD-Geschäftsführerin.

Zudem veröffentlicht die RMD jährlich Eigenkontrollberichte, die für die zuständigen Behörden und für die Öffentlichkeit erarbeitet werden.

„ln der BVU-Ausschusssitzung habe ich als Geschäftsführerin der RMD zugesagt, dass diese in Zukunft mehr an Erläuterungen enthalten werden. Mir ist es wichtig, zukünftig Fehlinterpretationen zu vermeiden. Hier können und wollen wir uns als RMD verbessern,“ so die RMD-Geschäftsführerin abschließend.

Artikel von jk